Fal·sche:Freun·de
In der Sprachwissenschaft sind das Wörter, die vertraut klingen und etwas anderes bedeuten. In der Debatte über Europa gibt es davon eine Menge. Auch dort, wo die Antwort unbequem ist.
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01„Schengen ist tot, überall wird wieder kontrolliert.“
Deutschland kontrolliert seit September 2024 wieder an den Landgrenzen, zuletzt verlängert bis Mitte März 2027. Der Schengener Grenzkodex erlaubt das als befristete Ausnahme. Von täglich rund 3,5 Millionen Grenzübertritten wird nur ein Bruchteil kontrolliert, und niemand braucht ein Visum für den Weg zur Arbeit.
02„Deutschland ist der Zahlmeister Europas.“
Deutschland ist größter Nettozahler, 2024 mit rund 13,1 Milliarden Euro, etwa 157 Euro pro Kopf. Dem steht ein Markt gegenüber, in den 2025 deutsche Waren für 876,5 Milliarden Euro gingen. Über die Verteilung kann man streiten. Wer nur den Beitrag nennt, rechnet aber nur eine Spalte.
03„Brüssel diktiert, und niemand hat es gewählt.“
EU-Recht braucht in der Regel die Zustimmung des direkt gewählten Europäischen Parlaments und des Rats, in dem die nationalen Regierungen sitzen. Die Bundesregierung stimmt also mit. Wer von Diktat spricht, sollte erklären, wie seine Regierung im Rat abgestimmt hat.
04„Die EU schafft das Bargeld ab.“
Euro-Banknoten sind vertraglich als gesetzliches Zahlungsmittel verankert, der digitale Euro ist als Ergänzung geplant. Beschlossen ist nur eine Obergrenze: Ab Juli 2027 sind Barzahlungen bei Händlern bis 10.000 Euro möglich. Geschäfte zwischen Privatleuten sind ausgenommen.
05„Die Agrarmilliarden landen sowieso nur bei Großbetrieben.“
Die Direktzahlungen hängen an der Fläche, ein Fünftel der Betriebe erhält einen Großteil der Summe. Darüber wird zu Recht gestritten. Wer die Agrarpolitik aber renationalisieren will, muss sagen, woher die rund sechs Milliarden Euro kommen sollen, die deutsche Höfe jährlich aus dem EU-Haushalt bekommen.
06„Die EU reguliert sogar die Krümmung von Gurken.“
Die Norm von 1988 gab es, angestoßen vom Handel, weil gerade Gurken sich besser stapeln lassen. 2009 wurde sie abgeschafft. Viele Handelsketten sortieren trotzdem nach eigenen Vorgaben weiter, und der Mythos lebt.